Kürzungen um bis zu 30 Prozent bei Solarstrom möglich

Freitag, den 11. Mai 2012 um 06:39 Uhr | Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. Mai 2012 um 06:43 Uhr | Geschrieben von: Administrator |

Kürzungen um bis zu 30 Prozent bei Solarstrom möglich -> Rot-Grün stellt sich gegen die Kanzlerin

Wichtiges Thema ist die geplante Kürzung der Solarstromförderung um 20 bis 30 Prozent, und zwar rückwirkend zum 1. April.
Hier zeichnet sich eine Mehrheit ab, die die geplanten Kürzungen stoppen will. Neben den rot-grün-regierten Ländern wollen demnach auch Thüringen, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und eventuell das Saarland für ein Aufhalten der Pläne stimmen.

Kurz vor den Beratungen der Länder über die Kürzung der Solarförderung im Bundesrat hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen für das Vorhaben geworben, nun droht im eine Schlappe. "Wir wollen und müssen die Energiewende zu einem wirtschaftlichen Erfolg für unser Land machen", sagte Röttgen.

Der Spitzenkandidat der CDU in Nordrhein-Westfalen verwies darauf, dass die Energiewende "nicht zuletzt auch eine Antwort auf ständig steigende Strompreise" sei. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien werde eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung gesichert. Dies erfordere eine Anschubfinanzierung, "die aber nur in sehr geringem Umfang zu einer Erhöhung der Strompreise beigetragen hat". Jetzt gehe es darum, dafür zu sorgen, dass dies auch so bleibe. "Ich halte es deshalb für unbedingt notwendig, dass wir Preisrückgänge im Markt, wie sie bei der Photovoltaik vorhanden sind, an die Verbraucher weitergeben."

Zuvor hatte der CDU-Steuerexperte Friedrich Merz, der im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei eine Regierungskommission zur Zukunft des Industrielands Nordrhein-Westfalen leiten soll, über die hohen Energiepreise geklagt und eine Senkung von und Abgaben verlangt. Er forderte zudem eine "ehrliche Analyse", "was uns die Energiepolitik in Energiepreisen ausgedrückt zumindest in der ersten Phase wirklich kostet".

[Quelle: Süddeutsche Zeitung ]